Buch

<p><strong>Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.</strong><br><br>Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.<br><br>Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.<br><br><strong>Neu in der 7. Auflage:</strong></p> <ul> <li>umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz</li> <li>umfassende Darstellung zur beschränkten Verteidigung und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche Tücken aufweist.</li> </ul> <p><strong>Der Autor:</strong><br>RiBGH a.D.<em> Alfred Keukenschrijver </em>war stellvertretender Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des Bundesgerichtshofs, zuvor mit dem Vorsitz im Xa. Senat betraut und langjähriger stellvertretender Vorsitzender eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese Tätigkeiten sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.<br><br><strong>Aus den Besprechungen der Vorauflage:</strong><br>»Jenseits der wie gewohnt akribischen und aktuellen Darstellung der Rechtslage gibt der Keukenschrijver aber auch eine Fülle von praktischen Hinweisen. Hervorzuheben sind die Darstellung des Geschäftsverteilungsplans des BPatG und des Mitwirkungsplans des X. Senates zu dessen Spruchgruppen. Somit gilt auch für die 6. Auflage: Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen!«<br><em>Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruber, Preu Bohlig & Partner, München, in Mitteilungen 03/17</em><br><br><br><br></p>

Zwischen dem Deutsch-Französischen Krieg und dem Ersten Weltkrieg erlebte Frankreich ein goldenes Zeitalter von Frieden, Fortschritt und Wohlstand. Sabine Arqué und Marc Walter präsentieren in dieser Sammlung rund 800 Fotochrome, Vintage-Fotografien, Postkarten und Plakate aus der bewegten Auf- und Umbruchzeit um 1900. Vom mondänen Treiben auf...

Das Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht orientiert sich an den 12 Büchern des SGB und wird ergänzt um weitere Kapitel zum Asylbewerberleistungsrecht, zum Kindergeld und Elterngeld sowie zu den Kosten und Gebühren im sozialgerichtlichen Verfahren. Hinzu kommen Kapitel zum Vertragsarztrecht sowie zum Sozialvergaberecht. Das Werk richtet sich sowohl an Fachanwälte und Spezialisten für das Sozialrecht sowie alle Rechtsanwälte, die mit Mandanten mit sozialrechtlichem Bezug befasst sind, als auch an Behörden, hier insbesondere die Rechtsämter und Widerspruchsstellen in den Verwaltungen, sowie schließlich an Gerichte und Leistungserbringer im Sinne des SGB. Das Buch enthält praktische Vorschläge für das prozessuale Vorgehen und die Formulierung von Anträgen. Weiterhin wird die Darstellung durch anschauliche Beispiele aufgelockert. Bei zentralen Problemstellungen werden Checklisten angeboten. Neu in der 6. Auflage: Mit dem Rechtsstand Januar 2020 berücksichtigt die Neuauflage alle einschlägigen Rechtsentwicklungen der vergangenen 3 Jahre, insbesondere die stufenweise in Kraft tretenden Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz mit Auswirkungen auf zahlreiche Bücher des SGB, die Reformen in der Pflegeversicherung (PSG I bis III), das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, das GKV-Arzneimittelstärkungsgesetz und das Heilmittelversorgungsgesetz im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung, die verschiedenen SGB II Änderungsgesetze, alle wichtigen Änderungen im Bereich der gesetzlichen Rente bspw. RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz, Erwerbsminderungs-Leistungsverbesserungsgesetz und Rentenüberleitungsgesetz, die aktuellen Änderungen im Datenschutz oder die Änderungen im Bereich des Arbeitsförderungsrechts. Schließlich enthält das Handbuch bereits einen Ausblick auf die zu erwartenden Änderungen durch die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts und der Einführung eines neuen SGB XIV. Herausgeber: Rupert Hassel , Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Dr. Detlef Gurgel , Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Sindelfingen, Dr. Sven Joachim Otto , Rechtsanwalt Düsseldorf